Infothek Archive - Seite 9 von 31

Die Datenschutz-Grundverordnung. Eine neue Ära im europäischen Datenschutz

Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wurde am 27.4.2016 verabschiedet (VO (EU) 2016/679). Zwar tritt diese erst zum 25.5.2018 in Kraft, aufgrund der großen Wirkung und zumindest in Teilen wesentlichen Veränderungen sind deutsche Unternehmen dazu aufgerufen, sich schon jetzt mit der Verordnung auseinanderzusetzen. Hierzu versuchen wir Ihnen in diesem Beitrag erste grundlegende Fragen zur Verordnung zu beantworten. Wir werden Sie in nächster Zeit mit weiteren Beiträgen zu einzelnen relevanten Themen informieren.

Bernadette Mohme2018-04-06T09:12:28+02:0022. September 2017|Kategorien: Whitepaper|Tags: DS-GVO, Informationspflichten, Rechtstexte, Verfahrensverzeichnis|

LG Freiburg: Ausländisches Konto als Zahlungsmethode per Lastschrift zulässig

Als Online-Händler hat man die Qual der Wahl, welche Zahlungsarten, man den Kunden in seinem Shop anbieten soll. Zum einen sollten möglichst alle wichtigen Zahlungsarten abge-deckt sein, um keine Kunden zu verlieren und zum anderen sollen sie sicher und nicht zu teuer sein. Ob Online-Händler verpflichtet sind, bei der Zahlung auch ein ausländisches Konto zu akzep-tieren, hatte kürzlich das Landgericht Freiburg zu entscheiden (Urt.v. 21.07.2017).

Bernadette Mohme2017-11-27T10:26:38+02:0021. September 2017|Kategorien: Urteile|Tags: ausländisches Konto, Lastschriftverfahren, SEPA-Verordnung, Urteil|

OLG Frankfurt am Main: Keine irreführende Verwendung eines Wortzeichens bei geringer Abwandlung

Online-Händler müssen sich oft mit Markenrechten auseinandersetzen. Das betrifft nicht nur die Wahl einer eigenen Domain/Marke, sondern auch die Verwendung einer Marke zu Wer-bezwecken. Ob ein Unterlassungsanspruch wegen Irreführung besteht, wenn ein Online-Händler eine fremde Marke verwendet, die er geringfügig abgewandelt hat, hatte kürzlich das OLG Frank-furt am Main zu entscheiden (Beschl. v. 17.08.2017).

Bernadette Mohme2017-11-27T11:24:08+02:0021. September 2017|Kategorien: Urteile|Tags: Amazon, Markenrecht, Online-Händler|

Weihnachtsgeschäft- so sind Händler richtig vorbereitet (Stand: September 2017)

Weihnachten rückt näher und die umsatzstärkste Zeit des Jahres für Shop-Betreiber beginnt. Bereits im Herbst sind Kunden auf der Suche nach den passenden Weihnachtsgeschenken und bestellen diese gerne online. Wer jetzt schon optimal auf das Weihnachtsgeschäft vorbereitet ist, profitiert von der umsatzstarken Weihnachtszeit und braucht sich keine Sorgen machen, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen drohen. Was Online-Händler im Weihnachtsgeschäft rechtlich beachten müssen, damit sie die umsatzstärkste Zeit des Jahres gelassen angehen können und keine Abmahnung riskieren, haben wir in diesem Beitrag zusammengefasst.

Bernadette Mohme2017-11-27T11:37:38+02:0020. September 2017|Kategorien: Whitepaper|Tags: Newsletter, Rabattaktion, Retouren, Urheberrecht|

Neues Verpackungsgesetz (VerpackG): Zentrale Stelle wurde geschaffen

Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft und löst die bisher geltende Verpackungsverordnung ab. Für Onlinehändler, die einem Dualen System (z.B. Grüner Punkt) angeschlossen sein müssen, besteht dann die Pflicht, sich bei einer zentralen Stelle zu registrieren.

Bernadette Mohme2017-11-27T11:48:27+02:009. September 2017|Kategorien: Aktuelles|Tags: Abmahnung, Elektrogeräte, Verpackungsgesetz, Zentrale Stelle|

Rechtsgrundlagen für Datenverarbeitung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Bei den Rechtsgrundlagen ändert sich durch die am 25.Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung(DS-GVO) in Detailbereichen relativ viel. Genauere Informationen dazu erhalten Sie in diesem Beitrag.

Bernadette Mohme2018-06-18T10:58:03+02:007. September 2017|Kategorien: Whitepaper|Tags: Direktwerbung, DS-GVO, Einwilligung, Rechtsgrundlage, Widerspruchsrecht|

EuGH soll klären, was Hygieneartikel sind

Im Online-Handel steht Verbrauchern grundsätzlich bei ihren Einkäufen ein Widerrufsrecht zu. Doch nicht für alle Waren, die online gekauft werden, gibt es ein Widerrufsrecht. Davon sind beispielsweise Waren ausgenommen, die nach Widerruf nicht erneut angeboten werden können, weil sie aus hygienischen Gründen nicht dazu geeignet sind, erneut verkauft zu werden. Ob bei einer online gekauften Matratze das Widerrufsrecht aus Hygienegründen ausgeschlossen ist, hatte aktuell der BGH zu entscheiden.

Bernadette Mohme2017-11-27T11:54:53+02:0024. August 2017|Kategorien: Aktuelles|Tags: BGH Urteil, EuGH, Hygieneartikel, Widerrufsrecht|

Neues Verpackungsgesetz ab 01.01.2019: Was müssen Online-Händler beachten?

Online-Händler sind seit Jahren zur Rücknahme von Verpackungen verpflichtet, die an private End-kunden versendet werden. Mit dem neuen Verpackungsgesetz (VerpackG), das am 01.01.2019 in Kraft tritt, kommen neue Verpflichtungen auf Online-Händler zu. Beispielsweise müssen sie sich bei einer zentralen Stelle registrieren lassen. Mit den neuen Regelungen werden weitreichende Änderungen vorgenommen, die zukünftig auch von Behörden und Wettbewerbern kontrolliert werden können. Welche Änderungen Online-Händler künftig beachten und rechtzeitig in ihrem Shop umsetzen müssen, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, erfahren sie in diesem Beitrag.

Bernadette Mohme2017-11-27T12:03:15+02:0024. August 2017|Kategorien: Whitepaper|Tags: Online-Händler, Registrierungspflicht, Verpackungsgesetz|

BGH: Angaben zur Energieeffizienz-Klasse müssen auf die Produktseite

Online-Händler müssen zahlreiche Pflichtinformationen auf ihren Shopseiten angeben. Neben den allgemeinen Informationen wie Impressum, Datenschutzerklärung &Co. müssen für einige Produktgruppen spezielle Angaben gemacht werden. So zum Beispiel auch bei Produkten, die unter die Energiekennzeichnungsverordnung (EnKV) fallen wie z.B. Haushaltsgeräte. Elektrische Haushaltsgeräte, die Endverbraucher zum Kauf angeboten werden, müssen mit Angaben über den Energieverbrauch sowie weiteren Angaben zu Leistung versehen werden. Fehlende oder unvollständige Angaben wurden von zahlreichen Gerichten schon als wett-bewerbswidrig eingestuft und können kostenpflichtig abgemahnt werden. Bislang umstritten war, ob die Angaben zum Energieverbrauch eines Haushaltsgerätes auf der eigentlichen Angebotsseite eines Online-Shops platziert werden müssen. Der BGH hat sich nun zu der viel diskutierten Frage geäußert (Urteil vom 07.04.2017), inwieweit Online-Händler Angaben zur Energieeffizienz von Elektrogeräten machen und wo diese platziert werden müssen.

Bernadette Mohme2017-11-27T12:05:38+02:0024. August 2017|Kategorien: Urteile|Tags: Elektrogeräte, Energie-Effizienz, Produktseite|

Urlaubszeit im Online-Shop: so gehen Shop-Betreiber rechtssicher in den Urlaub

Sommerzeit ist Urlaubszeit. Auch Online-Händler erholen sich in den Sommermonaten gerne von ihrem Geschäftsbetrieb und genießen ihren wohlverdienten Urlaub. Doch wer betreut den Shop indessen und wie informiert man die Kunden am besten über seine Abwesenheit? Um kein Abmahnrisiko einzugehen, müssen Online-Händler im Falle eines Betriebsurlaubs einige Vorgaben beachten. In diesem Beitrag informieren wir, was Online-Händler unbedingt beachten sollten, wenn sie urlaubsbedingt abwesend sind und welche rechtlichen Vorgaben es gibt.

Bernadette Mohme2017-11-27T12:17:06+02:0010. August 2017|Kategorien: Whitepaper|Tags: AGB, Lieferzeit, Lieferzeitangabe, Online-Shop, Urlaubszeit|