Urteile Archive - Protected Shops

OLG Schleswig-Holstein: Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei B2C-Rechnungsempfang kann notwendig sein

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig Holstein (Urteil vom 18.12.24 – 12 U 9/24) sorgt für Aufsehen, da die Richter hier die Auffassung vertreten haben, dass Online-Unternehmer im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern Rechnungen unter Umständen mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung versenden müssen. Mehr zu den Hintergründen des Urteils und seinen möglichen Auswirkungen erfahren Sie im folgenden Beitrag. […]

Philip Heilberger2025-02-11T15:57:20+02:0011. Februar 2025|Kategorien: Aktuelles, DS-GVO Infothek, Infothek, Urteile|Tags: DSGVO, email, rechnung, rechnungsversand, verschlüsselung|

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für irreführende Preisangaben bei Google Shopping

Fälle von fehlerhaften Angaben auf Preissuchmaschinen sind immer wieder ein Thema. Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 25.11.2024 – Az: I-4 U 87/24) haftet bei irreführenden Preisangaben auf Google Shopping der Unternehmer des beworbenen Produkts. Näheres zu diesem Urteil und seinen Auswirkungen finden Sie in folgendem Artikel […]

Philip Heilberger2025-02-03T11:25:33+02:003. Februar 2025|Kategorien: Aktuelles, Infothek, Urteile|Tags: Google Shopping, Haftung, Preisfehler, Preissuchmaschine, Wettbewerbsrecht|

OLG Brandenburg: Vorkonfiguration eines Laptops führt nicht zu Widerrufsausschluss

Das Widerrufsrecht und seine Ausnahmen beschäftigt immer wieder deutsche Gerichte. In einem aktuellen Urteil (OLG Brandenburg Urteil vom 16.07.2024 – 7 U 133/23) urteilten die Richter, ob eine Vorkonfiguration eines Laptops eine Maßanfertigung ist womit das Widerrufsrecht ausgeschlossen wäre. Näheres zu dieser Entscheidung erfahren Sie im folgenden Beitrag […]

Philip Heilberger2024-10-01T11:11:38+02:001. Oktober 2024|Kategorien: Aktuelles, Infothek, Urteile|Tags: Fernabsatz, Laptop, maßanfertigung, Onlinehandel, Widerruf|

BGH – Datenschutzbeauftragter muss nicht namentlich benannt werden

Ab einer bestimmten Unternehmensgröße muss zwingend ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden. Aus den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung ergibt sich auch eindeutig, dass dieser, sofern vorhanden, in der Datenschutzerklärung genannt werden muss. Umstritten war hier bis vor kurzem, ob der Datenschutzbeauftragte hier nur mit seiner Funktion oder auch mit Vor- und Nachnamen genannt werden muss. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 14.05.2024 – VI ZR 370/22) schafft hier Klarheit. Mehr zu diesem Urteil und seinen Auswirkungen erfahren Sie in diesem Beitrag […]

Philip Heilberger2024-08-20T14:29:40+02:0020. August 2024|Kategorien: Aktuelles, DS-GVO Infothek, Urteile|Tags: BGH, Datenschutzbeauftragter, Datenschutzerklärung, DSGVO|

BGH: Welche Anforderungen an die Werbung mit Sternebewertungen?

Wer im Internet Bewertungen einholt, tut dies in der Regel auch, um diese bei hoffentlich guten Bewertungen den Besuchern seiner Website zu präsentieren. Mit den Anforderungen, die an eine solche Werbung zu stellen sind, hat sich jüngst der Bundesgerichtshof befasst (Urteil vom 25. Juli 2024 – I ZR 143/23). Näheres dazu im folgenden Beitrag […]

Philip Heilberger2024-07-30T14:24:07+02:0030. Juli 2024|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: Abmahnung, BGH, sternebewertung, Werbung|

LG Darmstadt: Kein echter B2B-Handel bei Amazon möglich

Reine B2B-Händler, die ihre Produkte nur an Unternehmer richten, haben gewisse Vorteile, da sie von vielen Informations- und Preisvorschriften des Verbraucherschutzes befreit sind. Ob ein solcher B2B-Handel auch auf der Plattform Amazon möglich ist, hat kürzlich das Landgericht Darmstadt entschieden, mehr dazu in diesem Artikel. […]

Philip Heilberger2024-07-16T15:05:26+02:0016. Juli 2024|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: Amazon, b2b, Grundpreis, Preisangabenverordnung, Urteil, Urteile|

BGH: Widerrufsrecht eines deutschen Verbrauchers, der bei einem Schweizer Online-Shop bestellt

Wie der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden hat (Urteil vom 15. Mai 2024 – VIII ZR 226/22), steht einem Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland ein zeitlich unbefristetes Widerrufsrecht zu, wenn er bei einem Schweizer Onlineshop bestellt, ohne dort über eine Widerrufsbelehrung informiert worden zu sein. Näheres zum Sachverhalt und zu den Konsequenzen entnehmen Sie bitte dem folgenden Artikel […]

Philip Heilberger2024-05-22T15:19:28+02:0022. Mai 2024|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: E-Commerce, internationales Recht, schweiz, Widerruf, Widerrufsrecht|

LG Hamburg: Online-Shop muss keinen Gastzugang ermöglichen

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LG Hamburg: Online-Shop muss keinen Gastzugang ermöglichen

Ob ein Onlineshop die Bestellung als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos ermöglichen muss, ist durchaus umstritten. Das Landgericht Hamburg ist hier zu dem Ergebnis gekommen (LG Hamburg, Urt. v. 22.2.2024 – 327 0 250/22), dass dies unter Umständen entbehrlich sein kann. Näheres zu dem Urteil und seinen Auswirkungen finden Sie in folgendem Beitrag […]

Philip Heilberger2024-05-14T11:14:32+02:0014. Mai 2024|Kategorien: Aktuelles, DS-GVO Infothek, Urteile|Tags: Datenminimierung, Datenschutz, Datensparsamkeit, DS-GVO, DSGVO, Gastbestellung, Urteil, Urteile|

OLG Celle – Nebenkosten müssen nicht in Gesamtpreis eingerechnet werden

In dem Berufungsurteil zum Urteil des LG Hannover, über das wir kürzlich berichteten, kamen die Richter des OLG Celle (OLG Celle, Urt. v. 30.01.2024 – Az.: 13 U 36/23) zu einem anderen Ergebnis, was die Rolle der Nebenkosten angeht. Wie das OLG Celle entschieden hat und welche Konsequenzen sich daraus ergeben, erfahren Sie im folgenden Beitrag. […]

Philip Heilberger2024-03-05T14:59:44+02:005. März 2024|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: Gesamtpreis, Mindermengenzuschlag, Nebenkosten, Preisangabenverordnung, Urteil|

OLG Köln zu Cookie-Bannern: Buttons müssen gleichwertig gestaltet sein

Das OLG Köln hat entschieden, dass die Schaltflächen eines Cookie-Banners, mit denen die Zustimmung oder Ablehnung von Cookies erklärt werden soll, gleichwertig ausgestaltet sein müssen (OLG Köln, Urteil vom 19.01.2024, Az. 6 U 80/23). […]

Philip Heilberger2024-02-15T17:07:16+02:0015. Februar 2024|Kategorien: Aktuelles, DS-GVO Infothek, Infothek, Urteile|Tags: consent, cookie, Cookie-Banner, DSGVO|